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Bericht zum Ausgang des Bürgerentscheids in Horstmar

Am vergangenen Sonntag wurde in Horstmar ein historischer Meilenstein erreicht:
Der erste Bürgerentscheid der Stadtgeschichte brachte eine deutliche Entscheidung. Mit 1121 Stimmen setzten sich die Befürworter der Abschaffung der Verkehrsbeschränkungen in der historischen Altstadt klar gegen 570 Gegenstimmen durch. Die Wahlbeteiligung lag bei 31,83 Prozent. Selbst die Initiatoren des Bürgerbegehrens zeigten sich von diesem deutlichen Ergebnis überrascht.

Das sogenannte „Altstadt-Trio“ konnte sich somit gegen die Ratsmehrheit durchsetzen, die mit Argumenten wie mehr Sicherheit für Rad- und Fußverkehr sowie einer erhöhten Aufenthaltsqualität geworben hatte.

Konsequenzen für den Straßenverkehr

Mit diesem Votum wird die Stadt Horstmar formal die Aufhebung des verkehrsberuhigten Bereichs und der Einbahnstraßenregelung beim zuständigen Straßenverkehrsamt beantragen. Laut Bürgermeister Wenking sollen die entsprechenden Verkehrsschilder innerhalb der nächsten 14 Tage abgebaut werden.

Zudem kündigte Wenking der Presse an, dass die Verwaltung dem Rat vorschlagen werde, auch die „Anlieger frei“-Regelung für die historische Altstadt aufzuheben. Diese Regelung, die bereits vor dem Mobilitätskonzept existierte, habe sich laut Wenking als ineffektiv erwiesen und sei ohnehin zur Abschaffung vorgesehen gewesen. Damit wird künftig auch die Nutzung der Altstadt als Abkürzung Richtung Darfeld wieder möglich sein.

Das eindeutige Ergebnis des Bürgerentscheids markiert somit einen Wendepunkt in der Verkehrsplanung der Stadt Horstmar und zeigt die Kraft direkter Demokratie in kommunalen Entscheidungen.

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